Strategien für Billionen

Zwischenbetrachtung zu einer Zeitenwende

März 2009   —   Wie tief der Einschnitt, den die Finanzkrise ausgelöst hat, am Ende sein wird, kann noch niemand vorhersagen. Einen Hinweis auf die Dimension gibt jedoch eine selten zitierte Quelle. Die „Bank für Internationalen Zahlungsausgleich“, eine Art Meta-Bank der Zentralbanken, schreibt in ihrem Quartalsbericht vom Dezember 2008: „Im globalen außerbörslichen Derivate-Markt stiegen die nominell ausstehenden Beträge in der ersten Hälfte des Jahres 2008 weiter an. Die nominelle Summe aller Arten außerbörslicher Kontrakte betrug Ende Juni 863 Billionen Dollar, 21 Prozent mehr als sechs Monate zuvor.“ (1)

Das sind tatsächlich die letzten verfügbaren Zahlen: 863 Billionen Dollar an Derivaten schwebten danach Mitte 2008 im globalen Wirtschaftsraum – und bisher ist erst ein Minimum davon ans Licht gekommen. Die Zahl ist gigantisch: 863.000 Milliarden, nach Marktwert („gross market value“) sind das laut Bank-Statistik immer noch gut 20.000 Milliarden. Die „Bank für internationalen Zahlungsausgleich“ veröffentlichte ihre Zahlen am 8. Dezember 2008, ohne dass die Presse Notiz davon nahm. Sechs Tage später jedoch fand sich Josef Ackermann im Kanzleramt ein, um gemeinsam mit anderen Bankern plötzlich die Gründung einer staatlichen „Bad Bank“ vorzuschlagen, die sich des gesammelten „Wertpapier“-Schrotts annehmen sollte. Zur Begründung führte der Deutsche-Bank-Chef aus, dass der Finanzbranche eine „Abschreibungswelle auf Wertpapiere in dreistelliger Milliardenhöhe“ drohe. (2)

Sollte sich die Talfahrt also noch beschleunigen? Nach einer Studie der Beratungsfirma Boston Consulting haben Banken weltweit seit Herbst 2007 bereits gut 5.500 Milliarden Dollar an Wert verloren. Dabei hat sich die Marktkapitalisierung der 30 größten Institute 2008 sogar halbiert. (3) Ex-Banker Joachim Jahnke schreibt: „Die Wahrscheinlichkeit, dass am Ende viele private Banken verstaatlicht werden müssen, ist relativ groß und steigt schnell. Selbst in USA läuft nun die Diskussion über eine Verstaatlichung von Banken an. Die USA haben bereits erfolgreich in den 30er Jahren und auch vor 20 Jahren in der Savings- and Loan-Krise Banken verstaatlicht. Jetzt hat selbst der dem republikanischen Lager zugerechnete frühere Notenbankchef Greenspan die Verstaatlichung von Banken im Interview mit der Financial Times als unvermeidbar bezeichnet: `Ich verstehe, einmal in hundert Jahren ist das das, was man tut.´“ (3)

Eine solch drastische persönliche Kehrtwende hätte sich Alan Greenspan, ein von US-Präsident Clinton ehemals gefürchteter Strippenzieher im Börsenspiel, sicher auch niemals träumen lassen. Dass Geldguru Greenspan plötzlich der Bankenverstaatlichung das Wort redet, lässt allerdings Zweifel am gesamtgesellschaftlichen Nutzen dieser Maßnahme aufkommen. Eine Erwiderung von Wirtschafts-Nobelpreisträgers Joseph Stiglitz ließ denn auch nicht lange auf sich warten. Statt angeschlagene Banken zu retten, so Stiglitz, solle die US-Regierung lieber neue Kreditinstitute gründen. Der ehemalige Clinton-Berater bezeichnet die jetzige Politik einprägsam als „Cash for Trash“. Der Einstieg bei den Großbanken habe sich als unwirksam erwiesen. „Die Regierung rettet jetzt nicht so sehr die Banken, sondern vielmehr die Banker und Investoren.“ Die vorgesehenen Rettungsmaßnahmen könnten den Einbruch lediglich verlangsamen. (4)

Auch Oberspekulant und Multimilliardär George Soros stimmt in den Chor der Mahner ein. „Wir sind Zeugen des Zusammenbruchs des Finanzsystems gewesen.“ Es gebe keine Anzeichen für ein Ende des Abwärtstrends. Die Wurzel des Umbruchs sieht Soros hellsichtig in der in den 80er Jahren gestarteten Deregulierungswelle. Was die Dimension der Krise angehe, fühle er sich an den Zusammenbruch der Sowjetunion erinnert. (5)

Doch der war sicher billiger. Laut einem Bericht der EU-Kommission sind derzeit rund 44 Prozent aller Vermögenswerte der europäischen Banken „faul“ oder unverkäuflich: 18.000 Milliarden Euro. (6) Der britische „Telegraph“ veröffentlichte die vertrauliche Zahl, die daraufhin für so viel Aufruhr sorgte, dass die Redaktion sie kurzerhand wieder aus ihrem Artikel verschwinden ließ – offenbar auf Druck. (7) Aber totschweigen hilft nicht, zu viele Banken sind längst am Rande des Zusammenbruchs.

US-Präsident Obama legt derweil nach. In seiner ersten Rede vor dem Kongress deutete er an, dass der Bankenrettungsplan vermutlich mehr kosten werde als die 700 Milliarden Dollar, die bislang dafür vorgesehen sind. (8) Erst Ende 2008 hatte die US-Regierung den Bankgiganten Citigroup vor dem Kollaps bewahrt. Im Februar drängte die einst weltgrößte Bank Washington schließlich zu einer Teilverstaatlichung von fast 40 Prozent, um sich vor dem Abgrund zu retten. Eine Ironie der Geschichte, bei der jedoch niemandem zum Lachen zumute ist. Vor allem an der hochnervösen Börse. Um sie zu beruhigen, hatte das US-Präsidialamt deshalb sicherheitshalber mitteilen lassen, Obama bevorzuge weiterhin ein privates Bankensystem.

Wie nah Amerika auch der deutschen Wirtschaft ist, erfährt Autobauer Opel gerade schmerzlich. Der Mutterkonzern GM arbeitet fieberhaft vor allem an seiner eigenen Rettung. Und die US-Regierung verhandelt nun über eine GM-Notfinanzierung mit eben jenen Banken, die selbst Staatshilfe brauchen. (9) Das System ist allem Anschein nach tatsächlich am Kippen. Was die Rettung von Opel angeht, schlägt Linkspolitiker Bodo Ramelow deshalb eine Mitarbeiterbeteiligungsgesellschaft vor:

„Im Moment reden alle von Opel und würden gerne Staatsbürgschaften geben, aber es gibt keine Firma Opel. Es gibt eine Marke Opel. Man muss erst die Firma gründen.Und dann muss man es machen, wie es bei VW praktiziert wird mit dem VW-Gesetz. Sie haben eine erfolgreiche Aktiengesellschaft, an der die vier Bundesländer eigentumsrechtlich beteiligt sind. Und meine Wunschvorstellung wäre dann, mit den Mitarbeitern gemeinsam eine Mitarbeiterbeteiligungsgesellschaft bis höchstens 49 Prozent aufzubauen und einen weiteren strategischen Partner ins Boot zu holen.“ (10)

Bei der Schaeffler-Gruppe, dem anderen großen deutschen Medienthema seit Beginn dieses Jahres, geht es in eine ähnliche Richtung. Nachdem der Firma durch eine Fehlspekulation auf die Übernahme von Continental derzeit bis zu sechs Milliarden Euro fehlen (wenig mehr, als das Privatvermögen der Firmenpatriarchin), kommt nun die Gewerkschaft zum Zuge. Jahrzehntelang hatte sich Schaeffler gegen die Mitbestimmung im familiengeführten Unternehmen gesperrt. In der jetzigen Notlage wird allerdings jeder Partner gebraucht und die verpönten Gewerkschaften kommen zu unverhofften Ehren. Damit die IG Metall im Kampf um Staatshilfe mitkämpft, sollen die Mitarbeiter deshalb jetzt am Unternehmen beteiligt werden. (11) Auch das also ein Ergebnis der Krise.

Die dunkle Kehrseite all der Staatshilfen und Rettungspakete wird allerdings selten diskutiert. 18 Milliarden für die Commerzbank, 50 fürs Konjunkturpaket, 100 als Garantiesumme für die Hypo Real Estate. Woher nimmt der Staat das viele Geld? Dass tatsächlich eine unscheinbare GmbH das gesamte Schuldenmanagement des Bundes betreibt, ist heute immer noch nur wenigen bekannt. Die „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“ (12) untersteht dem Finanzministerium und leiht sich das Geld am Finanzmarkt. Nur bei wem konkret? Dazu gibt es kaum Informationen. Die Finanzagentur veröffentlicht lediglich eine allgemeine Liste der „Bietergruppe Bundesemissionen“. Diese nennt für das Jahr 2008 als Hauptkreditgeber die Barclays Bank, die Deutsche Bank, Merrill Lynch, UBS und Morgan Stanley, weiter unten tauchen Goldman Sachs und Citigroup auf, schließlich sogar die mittlerweile teilverstaatlichte Commerzbank. (13)

Die Namen der einzelnen Geldgeber, denen Deutschland Jahr für Jahr mehr als 40 Milliarden Euro Zinsen überweist, immerhin gut 15 Prozent des kompletten Bundeshaushalts, bleiben auf diese Weise sorgsam verborgen. Dass man Sie in der Klasse der Reichen und Superreichen vermuten darf, liegt auf der Hand. Die kleinen Privatanleger besitzen schließlich direkt gerade einmal ein Volumen von zwei Prozent der Staatspapiere. (14)

Für den Bund rechnet sich das Ganze zudem langfristig kaum. Von 1980 bis 2000 betrug beispielsweise die staatliche Kreditaufnahme 752 Milliarden Euro, die Zinszahlungen für diese Kredite beliefen sich im gleichen Zeitraum jedoch auf 903 Milliarden. (15) Warum, so kann man fragen, wird dann weiterhin ständig der Weg über neue Schulden gewählt? Eine Alternative wäre bekanntermaßen, die Wohlhabenden und Superreichen stärker zu besteuern – statt das gleiche Geld teuer von ihnen zu leihen.

Diejenigen, die das heute für illusorisch halten, sollten einen Blick auf die amerikanische Geschichte werfen. Im Jahr 1929 beispielsweise verfügte das oberste Prozent in den USA über 83 Prozent des liquiden Vermögens. Präsident Roosevelt sagte dazu im November 1933: „Die Wahrheit ist, dass in den größeren Zentren seit den Tagen Andrew Jacksons ein Finanzelement von der Regierung Besitz ergriffen hat. Das Land durchläuft noch einmal Jacksons Kampf gegen die Bank of the United States – nur auf einer weitaus größeren und breiteren Basis.“ Doch Roosevelt hatte auch die Kraft, umzusteuern. Unter ihm lag der Einkommensteuerspitzensatz – der noch lange nach Ende des Zweiten Weltkriegs Bestand hatte – bei 91 Prozent.

Der amerikanische Autor Kevin Phillips schrieb: „Der Unterschied zwischen dem Jahrzehnt nach dem Ersten Weltkrieg und dem entsprechenden Zeitraum nach dem Zweiten Weltkrieg verdient Betonung: Im ersteren Falle waren die Ressourcen der siegreichen Vereinigten Staaten in die Spekulationsblase der 1920er Jahre geflossen; im zweiten Fall blieben die Steuern für die Reichen hoch, die Auswüchse der obersten Einkommensschichten blieben beschränkt und die Entstehung einer gesünderen, glücklicheren Arbeiterklasse und Mittelschicht hielt an. Rückblickend betrachtet war dies eine ungewöhnliche Leistung.“ (16)

Heute, wo allein die 400 reichsten Amerikaner mehr als 1 Billion, also 1.000 Milliarden Dollar besitzen, wäre es an der Zeit, ähnlich rigoros zu handeln. (17) Für Obama wie für Merkel.

(Dieser Artikel wurde in Heft 2/09 der Zeitschrift „Hintergrund“ veröffentlicht.)

Anmerkungen:

(1) Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, „Quarterly Review, December 2008“
(2) Financial Times Deutschland, 16.12.08
(3) Informationsportal Globalisierung, 20.02.09
(4) Ria Novosti, 24.02.09
(5) Reuters, 21.02.09
(6) Telegraph, 08.02.09
(7) Der Standard, 17.02.09
(8) NZZ, 25.02.09
(9) Financial Times Deutschland, 23.02.09
(10) Deutschlandradio, 21.02.09
(11) Süddeutsche Zeitung, 23.02.09
(12) Webseite Finanzagentur
(13) Pressemitteilung Finanzagentur, 16.12.08
(14) ARD, 15.01.09
(15) ARD, 18.04.02
(16) Kevin Phillips, „Die amerikanische Geldaristokratie. Eine politische Geschichte des Reichtums in den USA“, Campus Verlag, Frankfurt 2003, S. 268
(17) Forbes, 17.09.08

Advertisements