Land of Confusion

24. Februar 2015   —   Das Auswärtige Amt beteiligt sich mit einem eigenen Papier am Informationskrieg um die Ukraine. Doch entscheidende Fragen bleiben weiter unberührt. Wer etwa schoss wirklich im Februar 2014 auf dem Maidan?

Der vom Auswärtigen Amt in der vergangenen Woche erstellte „Realitätscheck: Russische Behauptungen – unsere Antworten“ (PDF) sorgt weiter für Wirbel. Bezeichnet ein „Realitätscheck“ in der Traumforschung die Vergewisserung, ob man noch träumt oder schon wach ist, so mag sich analog nach Bekanntwerden des Regierungspapiers auch mancher ungläubig die Augen gerieben haben. Das deutsche Außenministerium gibt eine Sprachregelung heraus, was im strittigen Ukrainekonflikt Wahrheit zu sein habe und was nicht?

Eine Sprecherin des Amtes wies diesen Vorwurf allerdings schon am vergangenen Freitag zurück. Das Dokument sei „keine Sprachregelung“, sondern eine „Handreichung“ an die eigenen Mitarbeiter, um „häufig gehörten Behauptungen Fakten gegenüber zu stellen“. Man habe es aber auch an Parlamentarier verteilt, „weil wir der Meinung sind, es könnte vielleicht dem einen oder anderen Abgeordneten für seine Argumentation gegenüber seinem Wahlkreisbürger hilfreich sein“. Wer das Papier dann an die Presse gegeben habe (zuerst hatte die Süddeutsche Zeitung berichtet), könne das Amt nicht sagen.

Auffällig war in diesem Zusammenhang die nahezu gleichförmige Einordnung des Papiers durch führende deutsche Medien Ende letzter Woche. Diese machten sich die Zusammenstellung von Argumenten der Regierung zum Ukrainekonflikt nicht nur unisono zu eigen (erstaunlich genug für eine „freie Presse“), sondern verschärften auch noch deren Wortwahl. Während das Auswärtige Amt lediglich von russischen „Behauptungen“ gesprochen hatte, wurden daraus in den medialen Schlagzeilen „Putins Mythen“ (Spiegel Online), „Moskaus Propaganda“ (Die Welt) oder eben „Moskauer Mythen“ (Süddeutsche Zeitung). Es ging somit nicht um die Präsentation zweier gegensätzlicher Ansichten, aus denen sich der Leser ein eigenes Urteil bilden kann, sondern um die mittlerweile schon gewohnte Vorgabe einer klaren Marschrichtung mit dem Tenor „Der Feind lügt“.

Brainwashing aus Moskau?

Wer immer sich bislang fragte, wie eine pluralistische Medienöffentlichkeit in der Vergangenheit ins eindimensional Totalitäre abdriften konnte, der erhält derzeit lebendigen Anschauungsunterricht. Was umso mehr erstaunt, als die Argumente der Bundesregierung mitnichten so klar und überzeugend sind, wie die Überschriften der großen Zeitungen es nahelegen. Dies beginnt schon damit, dass die Formulierung „russische Behauptungen – unsere Antworten“ unterstellt, die abweichenden Ansichten kämen ausschließlich aus Moskau und jeder der sie vertrete, erliege damit quasi Putins Einfluss. Mittlerweile sollte eigentlich klar geworden sein, dass der Widerstand gegen die Nato-Position zum Ukrainekonflikt gerade in der deutschen Bevölkerung so breit verankert ist, dass die Theorie einer „feindlichen Indoktrination“ sich an der Grenze zur Lächerlichkeit bewegt.

Die Punkte selbst – das Papier besteht aus 18 vermeintlich „russischen“ Argumenten und den zugehörigen Entkräftungsversuchen der deutschen Regierung – sind von unterschiedlicher Schlüssigkeit. Gleich dem ersten Streitpunkt („Der Westen hat sich in die inneren Angelegenheiten der Ukraine eingemischt und zur Absetzung der legitimen Führung Janukowitsch beigetragen“) kann das Auswärtige Amt offenbar wenig entgegen setzen. Man referiert stattdessen die vertraute Sichtweise, dass die Ukrainer den Protest begonnen hätten, nachdem sie sich durch Janukowitschs Nichtunterschreiben des Abkommens mit der EU „getäuscht“ gefühlt hätten. Die friedlichen Demonstrationen hätten sich dann ausgeweitet, der Westen habe Janukowitsch lediglich zur Einhaltung von Recht und Gesetzt gemahnt.

All dies stellt so eigentlich auch niemand in Frage (wenn auch die vermeintlich spontanen Proteste in Wahrheit nicht ganz so ungeplant gewesen sein dürften: Maidan: Der verklärte Aufstand). Völlig ohne Kommentar aber bleibt irritierenderweise der eigentliche Vorwurf, dass der Westen sich über Ratschläge und Hinweise hinaus aktiv in die ukrainische Innenpolitik eingemischt habe, etwa mit diversen Organisationen zur „Demokratieförderung“, mit der durch Victoria Nuland bekannt gewordenen Fünf-Milliarden-Dollar-Hilfs-„Investition“ der USA, mit der Einschleusung von CIA-Beratern und Blackwater-Söldnern oder auch der Lancierung eigener Politiker wie Jazenjuk (USA) oder Klitschko (Konrad-Adenauer-Stiftung). Zu all solchen Einmischungsfakten schweigt das Papier des Auswärtigen Amtes beredt.

Interessanterweise ist das Dokument in einigen Punkten zudem fast wortgleich mit einem älteren Argumentationspapier ebenjener Konrad-Adenauer-Stiftung.

Auf dem rechten Auge blind

Zum Vorwurf der rechtsextremen Schlagseite des Maidans beschwichtigt der sogenannte „Realitätscheck“, dass „nur ein kleiner Anteil an den Protestierenden“ rechtsextremer Gesinnung gewesen sei. Doch entscheidend ist ja nicht allein die relative Menge dieser Extremisten, sondern vor allem deren Einfluss auf die Ereignisse – und dieser war eben tatsächlich sehr hoch (Maidan: Der verklärte Aufstand). Der Druck, mit Gewalt gegen Sicherheitskräfte und Regierungsgebäude vorzugehen, kam nicht von besorgten pro-europäischen Bürgern, die einfach ihren berechtigten Unmut über Korruption und Misswirtschaft äußerten, sondern aus den Kreisen des militanten und professionell organisierten Rechten Sektors. Deren Wortführer gaben den Ton an und lenkten die Eskalation.

Eine wichtige Rolle spielte der sogenannte „Kommandeur des Maidan“, Andrij Parubij, ein Rechtsextremist, der nach dem Machtwechsel im Februar 2014 Chef des mächtigen Nationalen Sicherheitsrates der neuen Regierung wurde. Der Spiegel erwähnte erst kürzlich, ein Jahr nach den Ereignissen, dass Parubij am Tag des Maidan-Massakers Kontakt zum US-Botschafter in Kiew hatte.

Gerade die Rolle der militanten Rechtsextremen ist eng verknüpft mit dem dritten und wohl wichtigsten Punkt des Regierungspapiers, nämlich der – wieder vermeintlich russischen – Aussage: „Die Absetzung von Präsident Janukowitsch und die Einsetzung der Übergangsregierung waren ein Staatsstreich.“ In der gekürzten Zusammenfassung des Dokuments von Spiegel Online wurde dieser Punkt übrigens ausgespart. Vielleicht erinnert man sich in der dortigen Redaktion noch an die eigene differenzierte Analyse dieser Frage vom März vergangenen Jahres, derzufolge der Machtwechsel „rein juristisch“ (O-Ton Spiegel) tatsächlich ein Staatsstreich war. Die Redakteure hatten diese Einsicht in die Fakten damals allerdings sogleich mit der Frage relativiert, „inwieweit diese Sicht in revolutionären Zeiten politisch maßgeblich“ sei.

Kein Staatsstreich?

Etwas anders argumentiert nun das Papier des Auswärtigen Amtes. Dort heißt es, Janukowitsch sei in der Nacht vom 21. auf den 22. Februar 2014 aus Kiew geflohen und daher habe es „kein handlungsfähiges Staatsoberhaupt“ mehr gegeben. Zur Verfassungstreue seiner Absetzung durch das Parlament heißt es dann konkret:

Es enthob dabei den Präsidenten nicht durch ein förmliches Impeachment-Verfahren nach Art. 111 der Verfassung seines Amtes, sondern stellte einen Staatsnotstand aufgrund von dessen Unfähigkeit zur Amtsausübung fest, da er sich „in verfassungswidriger Weise seinen Amtspflichten entzogen habe“. Eine solche Situation ist in der ukrainischen Verfassung nicht explizit geregelt, so dass das Parlament als de facto einzig handlungsfähiges Verfassungsorgan die Notlage in Analogie zu Art. 108 (2) der Verfassung, der die krankheitsbedingte Amtsunfähigkeit regelt, behob.

Man könnte schmunzeln, wäre diese Art der „Verfassungsauslegung“ und der „Behebung einer Notlage“ nicht zugleich über die Maßen zynisch. Der gewählte Präsident (laut OSZE entsprach seine Wahl 2010 demokratischen Normen) flieht unter dem Druck bewaffneter Gewalttäter aus der Hauptstadt und anschließend entscheiden Parlamentarier, die zu der Zeit ebenfalls von Bewaffneten bedroht werden, über seine Ablösung wegen „krankheitsbedingter Amtsunfähigkeit“. Das ist in der Tat wirklich krank – für die deutsche Bundesregierung aber offenbar kein Problem. Rechtsstaat, Verfassung, Wertegemeinschaft? Solche Begriffe sind anscheinend formbare Verhandlungssache.

Wer ist nun der Autor des Papiers? Das Auswärtige Amt äußerte sich auf Anfrage von Telepolis dazu nicht, sandte aber ein Exemplar des PDF-Dokumentes. In den Metadaten der Datei wird als Autor Hubert Knirsch genannt. Knirsch ist Leiter der politischen Abteilung an der deutschen Botschaft in Moskau. Zuvor war er unter anderem Referatsleiter im Auswärtigen Amt für Internationale Wirtschafts- und Handelspolitik. Eine Anfrage an die Deutsche Botschaft in Moskau, in welcher Form man dort an der Erstellung des Regierungspapiers beteiligt war, blieb bis Montagabend ohne Antwort.

Nachträgliche Ergänzung vom 25.2.2014: Am Mittwoch nach der Veröffentlichung dieses Artikels meldete sich das Auswärtige Amt bei Telepolis und wies darauf hin, dass Herr Knirsch nichts mit dem Papier zu tun habe. —

Nachdenklich macht auch, welche öffentlich kontrovers diskutierten Punkte in dem Papier nicht erörtert werden. So kommt weder die Frage nach der Identität und den Auftraggebern der Scharfschützen auf dem Maidan vor, noch die Frage nach den Verantwortlichen für den Abschuss von Flug MH-17. Letzteres wurde ja mit einer Verschärfung der Sanktionen gegen Russland beantwortet, ohne dass die Tat selbst aufgeklärt worden war.

Schüsse aus dem Konservatorium

Zum Massaker auf dem Maidan tauchen derweil auch im Mainstream abweichende Ansichten auf. So traf der erfahrene BBC-Korrespondent Gabriel Gatehouse inzwischen einen Maidan-Anhänger, der am frühen Morgen des 20. Februar 2014, dem Tag des Massakers, gemeinsam mit anderen auf Polizisten geschossen hatte. Im Spiegel waren kürzlich die gleichen Details zu lesen:

Donnerstag, 20. Februar 2014, Maidan am Morgen: (…) unbemerkt von den meisten Demonstranten wird seit Sonnenaufgang vom Konservatorium aus auf die Polizisten auf dem Platz geschossen. (…) Gegen acht Uhr landet Steinmeier in Kiew, der deutsche Botschafter holt ihn ab und fährt mit ihm ins Stadtzentrum. Irgendwann in diesen Minuten klingelt bei dem Oppositionsabgeordneten Andrij Schewtschenko das Telefon. Es ist Andrij Tkaschenko, der Kommandeur der Berkut-Einheit aus Dnipropetrowsk: Maidan-Aktivisten würden vom zweiten Stock des Konservatoriums auf die Polizisten schießen, sagt er wütend. Wenn sie nicht aufhörten, würde er zurückfeuern lassen. Schewtschenko wendet sich an Parubi. Maidan, 8 Uhr. Als Parubi auf den Platz zurückkehrt, hört er Schüsse. Um 8.18 Uhr erhält er eine SMS von Schewtschenko: ‚Berkut hat elf Verletzte. Sie drohen, ihre eigenen Scharfschützen zu holen.‘ Im Konservatorium macht der Kiewer Fotograf Jewgenij Maloletka in diesen Minuten Aufnahmen, zu sehen ist ein Mann mit Gasmaske und Jagdflinte. Ein Foto von 8.05 Uhr zeigt einen Kämpfer mit Kalaschnikow. Maidan-Anführer Parubi schickt seine besten Leute. ‚Keine Schützen, wir haben das Konservatorium abgesucht‘, schreibt er danach per SMS an den Abgeordneten. Aber da ist es schon zu spät.

Soweit der Spiegel. Doch der Zeuge des BBC-Reporters, selbst Schütze, erinnert sich anders. Parubijs Leute seien ins Konservatorium gekommen und hätten befohlen, das Schießen einzustellen. Parubijs Aussage, im Konservatorium seien keine Schützen gewesen, wäre demnach eine Lüge. Der Schütze, ein ehemaliger Soldat, sagte dem BBC-Korrespondenten darüber hinaus, dass er bereits Ende Januar 2014 von einem Ex-Offizier des Militärs angeheuert worden wäre, der ihn aber davon abgehalten habe, sich anderen Gruppen auf dem Maidan anzuschließen und nur sagte: „Deine Zeit wird kommen.“ Ob der Schütze selbst nur das Cover für andere bieten sollte, also selbst nur ein kleines Rädchen in einem größeren Spiel war, bleibe unklar, so der BBC-Bericht.

Andere Belege für Schützen aus dem Maidan-Milieu waren bereits zwei Wochen nach dem Massaker zur besten Sendezeit im ZDF zu sehen. Dessen Korrespondentin Britta Hilpert musste ihr Zimmer im Hotel Ukraina räumen, weil Scharfschützen es besetzt hatten:

Unser Hotel stand zeitweise direkt an der Front auf der Institutska, unser Zimmer im 14. Stock wurde von bewaffneten Regierungsgegnern gekapert. Sie feuerten aus unserem Fenster, bis ein Kommandant sie wütend abkommandiert. Die Presse sollte da nicht mit reingezogen werden.

Der ARD-Journalist Stephan Stuchlick, der im Frühjahr 2014 für das Magazin Monitor mehrere Wochen vor Ort in Kiew zum Scharfschützenmassaker recherchiert hatte, meinte damals, er könne nicht ausschließen, dass auch eine ausländische Fraktion an dem Blutbad beteiligt war (Blutbad am Maidan: Wer waren die Todesschützen?):

Man kann so eine Beteiligung nicht ins Reich der Fabeln verweisen, dafür waren die Ereignisse in Kiew weltpolitisch zu bedeutsam. Um ganz ehrlich zu sein: Es ist vor allem die Tatsache, dass die Generalstaatsanwaltschaft im Interview mit uns so eine Möglichkeit kategorisch ausschließt, die mich darüber nachdenken lässt.

„An Aufklärung kein Interesse“

Der ehemalige ukrainische Innenminister Sachartschenko sagt dazu in einem aktuellen Interview:

Diese Vorgänge muss man vollständig aufklären und die Schuldigen zur Verantwortung ziehen, sonst wird die Ukraine keine Zukunft haben. Es gab doch genügend Spuren und Belege: die Einschläge in den Straßen, in den Reklametafeln, auch wenn die neuen Machthaber in Kiew sie teilweise beseitigt haben. Die Ärzte, die die Opfer behandelten, haben die Kugeln herausoperiert und waren bereit, sie den Ermittlern zu übergeben. Aber die Staatsanwaltschaft hat ihnen gesagt: Wir brauchen die nicht. Im Übrigen gibt es nichts Einfacheres, als festzustellen, aus welchen Waffen der Innenministeriumstruppen eine Kugel geschossen wurde. Alle ausgegebenen Waffen sind nämlich registriert und auch Kugelmuster aus diesen Waffen. Wenn aber aus anderen Waffen geschossen wurde, dann muss herausgefunden werden, wo diese herkamen. Die neue Regierung hat an der Aufklärung aber kein Interesse. Ich sage Ihnen: Dieser Umsturz war von außen vorbereitet, und zwar über längere Zeit. Er sollte eigentlich erst 2015 stattfinden, zur Präsidentenwahl. Aber dann hat man den günstigen Moment nach der Ablehnung des EU-Assoziierungsabkommens genutzt. Und die Revolution brauchte eben ihre ‚heiligen Opfer‘, ihre Märtyrer.

An einer rechtsstaatlichen und sauberen Ermittlung der Scharfschützen scheinen die derzeitigen ukrainischen Machthaber dabei genau so wenig Interesse zu haben wie die deutsche Bundesregierung. Letztere streitet stattdessen weiter ab, es habe auch nur ein Putsch stattgefunden. Dabei ist das Kriterium für die Bewertung, ob ein Staatsstreich vorliegt, eigentlich klar: Es geht nicht darum, ob der jeweilige Präsident seinen Posten verlässt oder nicht, sondern einzig um die Frage, ob sein Rückzug mit Gewalt erzwungen wurde. Dies jedoch lässt sich kaum ernsthaft bestreiten.

Wo aber schon so einfache Wortdefinitionen in Frage stehen, ist man womöglich längst im „Land of Confusion“ angekommen, das bereits im gleichnamigen 80er-Jahre-Hit zornig besungen wurde. Im satirischen Musikvideo dazu leidet die Karikatur eines US-Präsidenten unter dramatischem Realitätsverlust und drückt am Ende versehentlich den falschen von zwei Knöpfen: statt „Nurse“ (Krankenschwester) entscheidet sich der verwirrte Staatenlenker für „Nuke“ (Atombombe).

Dass die Richtigkeit der Sprache über die Qualität der Entscheidungen bestimmt, ist eine Banalität, die aber viele vergessen zu haben scheinen. Wo eine Regierung eine kontroverse und parteiische Geschichtsauslegung stolz im selbstverfassten „Realitätscheck“ zur Wahrheit ernennt, und wo die Presse zu diesem Eigentor auch noch Beifall klatscht – da liegt offensichtlich einiges im Argen.

Anmerkung: Weder das Auswärtige Amt noch das Bundespresseamt wollten weitere Fragen von Telepolis zu den Umständen der Entstehung des Regierungspapiers beantworten.

(Dieser Artikel wurde im Online-Magazin Telepolis veröffentlicht.)

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