Donald Trump und die Panik der Eliten

20. Februar 2017   —   Ein seltsam frisierter, eitler und größenwahnsinniger Milliardär ist US-Präsident geworden – und polarisiert mit Entscheidungen von Mauerbau bis Einwanderungsstopp. Den etablierten Medien ruft er ein launiges „Ihr seid Fake News“ entgegen, verbreitet aber selbst munter Halbwahrheiten. Soll man das hinnehmen? Nein, Widerstand ist Bürgerpflicht – so oder ähnlich schallt es zumindest laut aus den Medien, auch hierzulande.

Der Spiegel präsentierte Trump auf dem Cover jüngst als Pendant eines IS-Terroristen, der mit blutigem Messer in der Hand die Freiheitsstatue köpft und schrieb dazu: „Der US-Präsident wird zur Gefahr – Deutschland muss den Widerstand vorbereiten.“ Das klingt martialisch – und auch panisch. Glaubt man den Leitmedien, dann ist Trump eine Bedrohung für die Demokratie und damit für uns alle. Diese populäre Sichtweise hat allerdings den Schönheitsfehler, dass der bei vielen so verhasste Präsident ja gerade erst durch eine demokratische Wahl ins Amt gekommen ist. Die Wähler in den USA haben entschieden – und sie wollten Donald Trump.

Der Präsident selbst wies auf diese Diskrepanz hin, als er die großen Protestmärsche am Tag nach seiner Amtseinführung mit den Worten kommentierte, er stünde „unter dem Eindruck, dass wir gerade eine Wahl hatten“. Und weiter: „Warum haben diese Leute nicht gewählt?“ Auf seinem Lieblingsmedium Twitter erhielt Trump für diese Aussage mehr als 200.000 Likes. Natürlich, so kann man annehmen, hatten die Protestierenden sehr wohl gewählt, nur eben nicht ihn. Trumps Frage war polemisch gemeint und zielte darauf ab, dass seine Gegner offenkundig die Wahl verloren hatten, was nun von ihnen auch akzeptiert werden sollte.

Auf der Aktivisten-Webseite change.org startete schon vor der Präsidentschaftswahl eine Petition, die zu Trumps Amtsenthebung aufrief. Begründet wurde diese Forderung mit seinem vermeintlichen „Landesverrat“, gemeinsam mit Russland „die Wahl beeinflusst“ zu haben, sowie mit seinem „Cyber-Mobbing“ gegenüber Immigranten, Muslimen und Mexikanern. Mehr als 200.000 Menschen unterschrieben die Petition. Einige der Unterzeichner kommentierten, Trump sei „ein Monster“, eine „Gefahr für die Verfassung“ und „gefährlich inkompetent“. Ein anderer schrieb, man solle Trump seines Amtes entheben, um „die Welt zu retten“.

Doch ist „die Welt“ wirklich erst seit den wenigen Wochen der Trump-Präsidentschaft in Gefahr? Ist ihr derzeitiger Zustand, geprägt von zahllosen Kriegen, sozialer Ausgrenzung, Rassismus und massiver Armut, nicht zunächst ganz anderen anzulasten?

Es scheint bei all dem auch, als hätten viele Trump-Gegner das Konzept demokratischer Wahlen nicht verstanden. Noch irritierender ist, dass offenbar auch manche Leitmedien dieses Konzept entweder nicht begriffen haben oder – das ist die zweite Möglichkeit – es vielleicht sogar ablehnen. Man kann es nur als absurd und demokratiefeindlich bezeichnen, unmittelbar nach einer Wahl sofort zum Sturz des Gewählten und zum „Widerstand“ gegen ihn aufzurufen. Wozu dann überhaupt noch Wahlen?

Was unterscheidet Trump von Bush?

Sucht man nach einer Parallele, dann ließe sich der Übergang von Obama zu Trump vielleicht am ehesten vergleichen mit dem Machtwechsel vom als modern, liberal und „hip“ geltenden Bill Clinton zum „kulturlosen Texas-Cowboy“ George W. Bush vor 16 Jahren. Auch damals schwanten manchen Beobachtern – zu Recht – düstere Zeiten. Zu Bushs Amtseinführung im Jahr 2001 schrieb der Spiegel kritisch, der neue Präsident sei „einem Machtkartell aus Wirtschaftsinteressen und ideologischen Hardlinern verpflichtet“, das fortan in Washington den Ton angebe. Die Kommentare zu Trump klingen heute ähnlich. Auch Bush galt seinerzeit in liberalen Kreisen als unkultivierter, großsprecherischer Trottel, noch dazu mit Neigung zu religiösem Fundamentalismus, oder anders gesagt: als gefährlicher, wenig vertrauenswürdiger Präsident. Fast wie Trump also.

Dennoch forderte so gut wie niemand in den Leitmedien damals Bushs Amtsenthebung oder rief zum „Widerstand“ gegen ihn auf  – obwohl eigentlich reichlich Anlass bestanden hätte, angesichts des höchst dubiosen Hickhacks um die (Nicht-)Auszählung der Stimmzettel in Florida. George W. Bush war zweifellos unter fragwürdigen Umständen ins Amt gekommen, noch dazu einem zutiefst undemokratischen „Machtkartell verpflichtet“ und dennoch wurde er von den Meinungsführern beiderseits des Atlantiks sofort anstandslos akzeptiert. Wie passt das zusammen? Was unterscheidet Trump von Bush?

Vor allem wohl eines: Trump ist definitiv kein Kandidat des hinter den Kulissen waltenden Establishments. Bush, ebenso wie Clinton oder auch Obama waren Politiker, die von jener Elite schon vor der Wahl akzeptiert und umgarnt beziehungsweise überhaupt erst aufgebaut wurden. Trump hingegen trat als heftig bekämpfter Außenseiter an. Nicht nur fast alle Leitmedien stellten sich gegen ihn, sondern auch der Geheimdienstapparat der USA.

Der Grund für das Unbehagen dieser einflussreichen Eliten lässt sich kaum ernsthaft mit Trumps Rüpelhaftigkeit, Chauvinismus oder Muslimfeindlichkeit erklären. Zum Aussätzigen machen ihn vielmehr Positionen, in denen es um Macht und viel Geld geht: etwa seine teilweise Abkehr von der Idee des internationalen Freihandels, sein Unwillen, Russland weiterhin kategorisch als Feind zu betrachten, sowie sein eher lässiges Verhältnis zur Nato.

Der Freihandel ist eine zentrale Übereinkunft zum Nutzen vor allem der multinationalen Konzerne. Daran rührt niemand ungestraft. Das Feindbild Russland wiederum ist in den vergangenen Jahren mithilfe der Medien und Dutzender Denkfabriken systematisch und mit großem Aufwand aufgebaut worden. Feindbilder sind austauschbar, entscheidend ist, dass sie existieren, um permanent aufrüsten und Machtansprüche in fremden Ländern geltend machen zu können. Das Feindbild Russland ist spätestens seit der Ukraine-Krise 2014 im Westen fest installiert und dient als zentraler Motor der Geopolitik, als Hebel und moralische Rechtfertigung. Wer solch ein mühsam installiertes Feindbild in Frage stellt, der bedroht damit ein komplexes System aus Militär, Rüstung, Geheimdiensten und Konzernen. Trump mag ein narzisstischer und unsympathischer Chauvinist sein – mächtige Gegner aber hat er sich nicht mit seinem zweifelhaften Charakter gemacht, sondern mit den gerade beschriebenen politischen Ansichten.

Zudem ist er durch seinen persönlichen Reichtum – eigenen Angaben zufolge besitzt er mehr als 10 Milliarden Dollar – unabhängiger als andere Politiker, die im Wahlkampf auf Spenden reicher Gönner angewiesen sind, deren Wünsche sie anschließend zu berücksichtigen haben. Trump lässt sich, ganz objektiv betrachtet, prinzipiell weniger leicht manipulieren und lenken als andere Kandidaten. Man kann ihn schlechter fernsteuern. Vereinfacht ließe sich sagen: Während Bush oder Obama letztlich eher als Sprecher für andere Mächtige fungierten, die im Hintergrund blieben, besitzt Trump aufgrund seines Reichtums persönliche Macht, die er bei allen Entscheidungen in die Waagschale werfen kann. Im Weißen Haus sitzt jetzt kein Sprecher mehr, sondern ein Strippenzieher persönlich, der fortan mit den übrigen Strippenziehern der etablierten Elite um Macht konkurriert. Das ist eine völlig neue Konstellation.

CIA und Leitmedien als Gegner des Präsidenten

Trump selbst ist dabei keineswegs „Anti-Establishment“, dafür ist er zu reich und auch zu gut vernetzt mit anderen Milliardären. Allerdings gehört er eben nicht zu derjenigen mächtigen Oberschicht, deren Interessen, vereinfacht gesagt, von CIA und New York Times vertreten und artikuliert werden. Dort sitzen denn nun auch seine Gegner. Und wer auch immer von CIA, New York Times und Co. gemeinsam bekämpft wird (wie etwa Putin, Assad, Gaddafi etc.), der ist damit für deutsche Leitmedien und Politiker zugleich eindeutig als „Feind der westlichen Welt“ identifiziert. Gegen solche Personen darf man dann austeilen, ohne irgendwelchen Ärger befürchten zu müssen.

Dass sich in den USA ein sogenannter „Deep State“ im Verbund mit den Leitmedien im aktiven Kampf gegen Donald Trump befindet, hat jüngst unter anderem Glenn Greenwald thematisiert, der mit den Snowden-Enthüllungen berühmt wurde und mittlerweile zu den weltweit angesehensten Journalisten zählt. In seiner Analyse heißt es:

 „Es ist nicht schwer zu verstehen, weshalb die CIA Clinton gegenüber Trump bevorzugte. Clinton war bestrebt, den Stellvertreterkrieg der CIA in Syrien auszuweiten, was Trump ablehnte. Clinton wollte eindeutig eine härtere Linie als Obama gegen Moskau fahren, einen langjährigen Feind der CIA, während Trump verbesserte Beziehungen und eine größere Zusammenarbeit anstrebte. Insgesamt betrachtet lag Clinton daran, die Jahrzehnte alte internationale militärische Ordnung, von der die Vorherrschaft der CIA und des Pentagons abhängt, zu verteidigen und auszuweiten. Trump – obwohl eine noch unsichere Mischung aus Instabilität und extremistischen Überzeugungen – stellte für diese Absichten eine Bedrohung dar.“

Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ist vielleicht kein „demokratischer Unfall“, kein Erfolg bloß verblendeter, schlecht informierter Bürger – wie es viele seiner Gegner glauben. Die Bevölkerung besteht in der Mehrzahl zwar nicht aus fein differenzierenden Intellektuellen, die alle Details und Hintergründe verstehen – man kann sie manipulieren. Doch fundamentale Machtverhältnisse und Zusammenhänge lassen sich von der breiten Mehrheit dennoch intuitiv erspüren. Jeder versteht die einfache Tatsache, dass Trump nicht zum Hauptflügel der regierenden Elite gehört, dass er dieser Fraktion misstraut und sich ihr in den Weg stellt. Sehr viele Leute sind die fortwährenden Maskeraden und gefälligen Sonntagsreden im Politbetrieb leid. Dass Trump kaum im Verdacht stehen kann, eine besonders soziale Politik zu verfolgen, ist vielen offenbar weniger wichtig, als sein offenkundiger Widerstand gegen „die da oben“ und sein oft martialischer „Klartext“, der in einer Welt beschönigender Floskeln auf viele erfrischend wirkt.

Das „System“ scheitert

Der Erfolg von Trump lässt sich ganz allgemein als jüngstes Symptom einer langsam scheiternden Weltanschauung deuten. Die Ideologie, derzufolge „wir“ im Westen das „gute System“ sind, das zum Nutzen aller arbeitet, und daher berechtigt ist, die USA und die Welt zu dominieren, hat tiefe Risse bekommen. Verkündet wird diese Ideologie weiterhin von einem eng verflochtenen Beziehungsnetz aus multinationalen Konzernen, Denkfabriken, Geheimdiensten, der Nato, sowie vielen etablierten Parteien und Medien. Doch eben dieses Beziehungsnetz, dieses „System“ verliert weltweit stetig an öffentlicher Legitimation. Die FAZ berichtete im Januar unter Berufung auf die Ergebnisse einer großen, international durchgeführten Meinungsumfrage:

„Die Menschen trauen den Eliten nicht mehr (…) Das Vertrauen der Menschen in die politischen und gesellschaftlichen Institutionen erodiert. Politikern, Managern, Nichtregierungsorganisationen und auch den Medien wird immer weniger vertraut. Die Mehrheit der Menschen glaubt inzwischen, dass das aus diesen Säulen gebildete ‚System‘ nicht mehr funktioniert.“

Das ist kein Wunder, bleiben doch die Erfolge für die Mehrheit aus. Die Lebensumstände der Menschen haben sich in den vergangenen Jahren nicht verbessert, im Gegenteil. Der Druck auf jeden einzelnen steigt. Höhere Arbeitsbelastung, schlechtere Absicherung und keine klare und positive Perspektive im Berufsleben sind der Alltag für die meisten. Die Wirtschaft ist instabil, immer wieder platzen Börsenblasen. Dazu kommt in der Politik der Eindruck von Stagnation, endlosen, sich ausweitenden Kriegen, Überwachung der eigenen Bürger durch Geheimdienste und so weiter. Dieses System hat offenkundig abgewirtschaftet.

Das eigentliche Versagen, welches nun letztlich solche groben und polarisierenden Vereinfacher wie den neuen US-Präsidenten zur Folge hat, liegt nicht zuletzt in der weiterhin behaupteten Alternativlosigkeit des Systems. Gesellschaft und Medien scheitern dort, wo sie alternative Sichtweisen routiniert ausgrenzen. Fast alles, was ernsthaft anders ist, wird heute radikal bekämpft. Die Leitmedien sind sich für kaum eine Kampagne zu schade, wenn es um das Ausgrenzen von Ideen und Menschen geht, die für das System eine Bedrohung darstellen könnten.

Das persönliche Ausgrenzen, gern auch mittels Kontaktschuld-Vorwürfen, ist zum Standard der Auseinandersetzung geworden. Man streitet kaum mehr inhaltlich, sondern erkennt dem Gegner immer öfter die Berechtigung ab, sich überhaupt äußern zu dürfen. Der andere „gehört nicht dazu“, muss „bekämpft“ werden, „bedroht die Demokratie“.

Was ist Demokratie?

Wobei, und das ist besonders interessant, der Begriff „Demokratie“ seltsamerweise immer häufiger gleichbedeutend mit „Regierung“ oder „Staat“ verwendet wird. Doch die Demokratie ist eben nicht der Staat, nicht die Regierung. Beide brauchen demokratische Legitimation, also die Zustimmung der Bürger. Verlieren sie diese, dann ist keineswegs „die Demokratie“ in Gefahr, sondern lediglich die etablierten Machtstrukturen, in denen sich mancher aber natürlich gut eingerichtet hat. Das ständige Ausgrenzen radikal anderer Ansichten dient nicht der Demokratie – im Gegenteil –, sondern allein dem Machterhalt.

Eine Moral daraus könnte daher schlicht formuliert so lauten: Wer eine vernünftige und berechtigte Opposition gegen die Verhältnisse beständig unterdrückt, der erntet irgendwann die irrationale Variante. Bernie Sanders ist ein Phantast und darf keine Chance bekommen? Dann willkommen bei Donald Trump!

Ob der neue Präsident die Lebensumstände seiner Bürger verbessern wird, bleibt abzuwarten. Nach kaum ein paar Wochen im Amt ist es für ein Urteil wohl zu früh. Sein ökonomisches Programm klingt bekannt marktliberal und kaum nach einer erfolgversprechenden Alternative im Interesse der Mehrheit. Diejenigen, gerade auch in den Leitmedien, die ihn lieber heute als morgen loswerden möchten, zeigen allerdings – ganz im Widerspruch zu eigenen Bekundungen – wenig Respekt für demokratische Regeln.

Einreisestopp und Terrorangst

Kritisieren kann man an Trump und seinem Team genügend. Auch der Bau einer Mauer an der (schon seit Jahren scharf bewachten und mit massiven Zäunen versehenen) Grenze zu Mexiko mutet ähnlich radikal und zugleich hilflos an, wie die zunehmend militante Sicherung der EU-Außengrenze. Umfragen zufolge sind auch nur ca. 40 Prozent der US-Bevölkerung dafür. Interessanterweise war dieser Wert in der Vergangenheit aber auch schon einmal höher. Unter Obama befürworteten im Jahr 2015 mehr als 50 Prozent der Amerikaner den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Das Thema ist schon lange in der Öffentlichkeit, ganz unabhängig von Trump. Dieser kann sich auf eine öffentliche Stimmung stützen, die er nun plakativ bedient, für die er aber kaum allein verantwortlich zu machen ist.

Was seinen zeitlich beschränkten Einreisestopp für Menschen aus sieben muslimisch geprägten Ländern angeht (Irak, Iran, Syrien, Jemen, Somalia, Sudan, Libyen – übrigens fast alles Opfer von amerikanischen Bombenabwürfen und Drohnenangriffen), so schwanken die Umfragen. Reuters zufolge waren zum Zeitpunkt von Trumps Erlass 48 Prozent der Amerikaner dafür und 41 Prozent dagegen. Nach CNN-Angaben lehnt eine Mehrheit von 53 Prozent den Einreisestopp ab. Mit Sicherheit vertritt Trump mit dieser Entscheidung zumindest die Sichtweise der Mehrheit seiner eigenen Wähler. Das Land ist tief gespalten. Umfragen zufolge hat Trump in dieser Angelegenheit zudem eine Mehrheit der Bürger Europas hinter sich.

Die generelle Angst vor Muslimen ist ohne Frage eine direkte Folge des „War on Terror“ samt seiner zugehörigen Propagandakampagnen, die weltweit in den Leitmedien zu studieren waren und sind. Dieser globale Krieg startete unter Bush und wurde unter Obama fortgesetzt, zum Teil auch verschärft. Wer heute, gerade in den Medien, angesichts radikaler Stimmungen in der Bevölkerung und Trumps schlichter Antworten darauf die Demokratie in Gefahr sieht, der muss sich fragen lassen, inwieweit er der Terror- und Islam-Angstpropaganda – Stichwort 9/11 – in den vergangenen 15 Jahren widerstanden hat – oder sie vielleicht sogar unterstützte. Ohne eine ehrliche Auseinandersetzung mit eigenem Verhalten und selbst betriebener (oder geglaubter) Propaganda bleibt jede Kritik an Trump hohl.

Anmerkung: Dieser Artikel wurde exklusiv für die Plattform umatter.news verfasst, deren Aufbau leider Ende März 2017 scheiterte, da das Crowdfunding nicht erfolgreich war. Näheres zu diesem Gründungsversuch auch hier.

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