Brücken bauen statt Misstrauen säen – Teil 3 meines Dialogs mit Georg Restle

Soldat 1942 in Russland

17. Mai 2018   —  Sehr geehrter Herr Restle, in unserem Dialog kommen einige grundsätzliche Fragen zur Sprache, was ich für hilfreich halte. Lassen Sie mich gleich zum Punkt kommen. Sie schreiben:

„Die Menschenrechte gelten universell, und deshalb sollten sich Journalisten hier grundsätzlich nicht mit Kritik zurückhalten – ganz gleich, ob es sich um die eigene Regierung oder Regierungen im Ausland handelt, mit denen wir in Verbindung stehen.“

Ich unterstelle Ihnen in Ihrer Argumentation ein Bemühen um Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit. Daher verwundert es mich, dass sie die macht- und geopolitische Ebene vollkommen ausblenden. Das Feld der Menschenrechte ist hochgradig politisiert. Der Westen führt Menschenrechte immer wieder ins Feld, wenn es gegen missliebige Regierungen geht, denen man eigentlich aus macht- und geopolitischen Gründen – also letztlich wegen Geld und Einfluss – ans Leder möchte. Davon lese ich bei Ihnen kein Wort.

Warum wurden bzw. werden die großen Kriege gegen Jugoslawien, Afghanistan, den Irak, Libyen, Syrien ect. geführt? In allen Fällen wurden von westlicher Seite Menschenrechte als Argument ins Feld geführt, um eine öffentliche Unterstützung für die eigene blutige und meist auch völkerrechtswidrige Gewalt zu erlangen.

Russland als Rohstoffriese und souveräner globaler Akteur ist für einige im Westen der „Hauptpreis“ – und das schon seit hundert Jahren. Wer über Menschenrechte redet und dabei über Geopolitik schweigt, der macht sich meiner Ansicht nach unglaubwürdig, oder doch zum Botschafter von Interessen, die mit Frieden wenig im Sinn haben, dafür um so mehr mit Macht und Geld.

Zur Frage der „Annexion der Krim“: Prof. Reinhard Merkel hat schlüssig argumentiert, dass man von „annektieren“ seriös nicht sprechen kann und dass das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine keineswegs völkerrechtswidrig waren, gleichwohl ein Bruch der ukrainischen Verfassung. Es ist das Wesen einer Sezession, dass das Mutterland sie rechtlich nicht zulassen kann. Mit international bindendem Völkerrecht hat das wenig zu tun.

Völkerrechtswidrig war hingegen die russische Militärpräsenz außerhalb der russischen Pachtgebiete auf der Krim. Das Militär sollte dabei allerdings nicht die heimische Bevölkerung einschüchtern (warum auch, die stand mehrheitlich hinter der Sezession), sondern den sicheren Ablauf des Referendums gewährleisten. Die Ukraine hätte es ansonsten mit Gewalt verhindert.

Wie kann man nun aber einen solchen ebenso eng umgrenzten wie unblutigen Völkerrechtsbruch ernsthaft auf eine Stufe stellen mit den maßlosen westlichen Angriffskriegen der letzten 20 Jahre, die hunderttausende Tote und Verwundete, zerstörte Städte und Dörfer in vielen Ländern der Welt zur Folge hatten? Eine solche Gleichsetzung ist doch Wahnwitz!

Es wird, so denke ich, nicht zufällig so viel von „Annexion“ geredet und mit großer Verbissenheit an diesem speziellen – und in diesem Kontext falschen – Wort festgehalten. Prof. Merkel hat es der Öffentlichkeit erklärt:

„‚Annexion‘ heißt im Völkerrecht die gewaltsame Aneignung von Land gegen den Willen des Staates, dem es zugehört, durch einen anderen Staat. Annexionen verletzen das zwischenstaatliche Gewaltverbot, die Grundnorm der rechtlichen Weltordnung. Regelmäßig geschehen sie im Modus eines ‚bewaffneten Angriffs‘, der schwersten Form zwischenstaatlicher Rechtsverletzungen. Dann lösen sie nach Artikel 51 der UN-Charta Befugnisse zur militärischen Notwehr des Angegriffenen und zur Nothilfe seitens dritter Staaten aus – Erlaubnisse zum Krieg auch ohne Billigung durch den Weltsicherheitsrat.“

Es geht darum, eine moralische und juristische Rechtfertigung für Krieg gegen Russland aufzubauen. Wer möchte das? Was soll das? Haben wir Deutschen nicht genügend Erfahrungen mit Krieg gegen Russland gesammelt?

Sie bezeichnen Prof. Merkels Darstellung (er hat sich Ende 2017 noch einmal ausführlich zur Sache geäußert) als „relativierende Einschätzung“, „brandgefährlich“ und „Aufweichung wichtiger völkerrechtlicher Grundsätze“. Herr Restle, bitte: Eine zutreffende Darstellung der rechtlichen Situation – und nichts anderes hat Merkel geäußert – ist keine „Aufweichung“, sondern eine Präzisierung, welche die Leitmedien in grober Missachtung ihres Auftrags allerdings fortgesetzt ignorieren – ein Skandal, der seit vier Jahren andauert.

Wenn Sie Herrn Merkel widersprechen möchten, was ja legitim ist, dann seien Sie so korrekt und nennen Sie bitte die konkreten Textstellen in seinem Beitrag, die unzutreffend sind. Alles andere ist, so meine ich, Rhetorik.

Abschließend noch einmal zu Ihrem Tagesthemen-Kommentar vom 7. Mai, der ja Anlass unseres Dialoges ist. Darin sagten Sie, Putin hätte unmittelbar nach den Olympischen Winterspielen in Sotschi, als alle Welt auf Entspannung gehofft habe, „die Krim annektiert“ und „einen mörderischen Krieg in der Ostukraine“ entfesselt. Mit anderen Worten: Der Russe (Putin) gibt sich erst freundlich, doch dann schlägt er brutal zu.

In diesem Narrativ fehlt offenkundig die andere Hälfte der Wahrheit: Der maßgeblich vom Westen vorangetriebene Putsch als zeitlich vorausgehende Ursache der Krim-Kontroverse, sowie der militärische Angriff der neu eingesetzten ukrainischen Regierung auf die eigene Bevölkerung im Osten des Landes als Ursache der Eskalation in der Ostukraine.

Haben Sie diese Reihenfolge vergessen?

Statt Misstrauen in den internationalen Beziehungen zu säen, brauchen wir heute gerade das Gegenteil: Brücken bauen und einander mit Respekt zuhören. Vielleicht können wir uns darauf einigen.

Putin zu kritisieren, ist das eine. Ihn zu dämonisieren, während zugleich von interessierter Seite eine internationale Kampagne gegen Russland gefahren wird (in die die eigene Regierung teilweise involviert ist), halte ich aber nicht für couragierten Journalismus.

(Anmerkung 29. Mai: Prof. Merkel hat sich inzwischen zur Kritik von Restle hier geäußert.)

(Foto: Deutscher Soldat 1942 in Russland; Quelle: Bundesarchiv)

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9 Gedanken zu „Brücken bauen statt Misstrauen säen – Teil 3 meines Dialogs mit Georg Restle

  1. Helmut B. Ziegfeld

    Es ist gilt mittlerweile als sicher, dass Marx-Engels-Lenin NICHT das Bewegungesetz der globalen menschlichen Population erfaßten, in Details aber nicht mal falsch lagen („Not even wrong“, wie wir in der Physik sagen, wenn wir Gravitationsphänomene mit Hilfe der Maxwellschen Gleichungen behandeln wollten … ). Auch hatte Engels bekanntlich ein gutes Funding qua Erbschaft, was Marx et alii vollständig miternährte – volle Stelle! Da lässt sich gut 200. Geburtstag feiern, aber Ehre, wem Ehre gebührt.

    Es gibt nun in der Biophysik bzw. Populationsdynamik das (viel jüngere) Gesetz des Demographen Alfred Lotka (1925), das von Vito Volterra (1926) mathematisch verallgemeinert wurde (https://de.wikipedia.org/wiki/Lotka-Volterra-Gleichungen). Man nennt diese Gleichungen auch gern RÄUBER-BEUTE-Modell oder predator-prey model. Es gilt dort der fundamentale Satz, dass Raub nur so lange die Mannen ernährt, wie ETWAS (die Beute) vorher produziert oder erarbeitet worden ist: Ohne Produzentenpopulation ist die Räuberpopulation asymptotisch erledigt.
    Dieser Satz hat eine ähnlich fundamentale Bedeutung wie die Erhaltungssätze von Masse, Energie oder Impuls in der klassischen Physik: Sie gelten halt nur in unserem vor-klassischen Umfeld, denn die moderne Physik weiß, dass Massen in Kernreaktionen zerstrahlen, in Energie gewandelt werden etc. etc.

    Was hieße dies analog für weniger übersichtliche Wissenschaften wie z.B. die nicht-lineare Evolution demographischer Systeme auf gewissen Planetensystemen, oft gekoppelt mit einer Vielzahl emergenter Phänomene? (Sorry folks, ich habe an der sowjetischen „Mission to the Planet Mars“ mitgemacht, die aus bekannten Gründen abgebrochen wurde. Ich war jedenfalls nicht komplett schuld …)

    Wir müssen wohl davon ausgehen, dass durch Roboterisierung/Automatisierung die ganze Frage nach der Beute anders gestellt, dass tatsächlich Arbeit, Herstellung und BESITZ von Gütern/Waren tendenziell irrelevant werden, ebenso wie zwischengeschaltete Glieder wie Handel, Werbung und Vertrieb.

    Momentan sollte man sich aber diese höhere, kultiviertere Zivilisationsform nicht verbauen, indem man schon diesen Planeten per Kernreaktion unbrauchbar macht, denn diese Fähigkeit haben „wir nun fast alle“. In Nordkorea kann man eben nicht nur exzellent kochen!

    Der Brückenbau über die Straße von Kertsch ist insofern Fingerzeig/Symbol von diesem Putin, worauf – mal von außen betrachtet – unsere relativ gewaltigen Kräfte sinnvoll gerichtet werden könnten: Die Zivilisation nicht bei Seidenmalerei, Fußball, Teezeremonien, Haut cuisine, Folk & Country, Classic oder (im besten Sinne) L’art pour l’art stehen bleiben lassen, ja gern auch Wissenschaft mit aufnehmen, wenn es denn Spass macht: BRÜCKEN BAUEN, gern auch über Atlantik & Pazifik!

    Es gilt für Unverbesserliche wie mich noch immer die „Schillersche Asymptotik“: Alle Menschen werden Brüder, WENN, ja wenn!

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  2. marie

    hier noch ein aktuelles video mit Domenico Losurdo („Wenn die Linke fehlt…“) … und zwar speziell für herrn restle (und alle, die internationalismus in deutschland gern in den mund nehmen >>> also eine antifaschistisch-linke sicht aus italien, die jedoch LEIDER in den ör nicht zu wort kommt)

    lieber herr restle, nein, ich möchte sie nicht zu einer sogenannten „kontaktschuld“ animieren (heißt das in ihren kreisen so?), weil es von kenfm produziert und publiziert wurde – ALLEIN wegen seinem informationsgehalt aus europäischer sicht, damit die deutschen medien nicht im eigenen sumpf zu ersticken drohen – auch als beitrag zum „brücken-bauen“ >>> also weil es bestens zum thema paßt und es bereichert.

    „Die Linke als politisch relevante Macht fehlt, aber sie fehlt vor allem, weil sie intern versagt hat. Unterwanderung durch die Eliten ist ein Punkt. Ein weiterer ist der Neid im eigenen Lager. Linke, gedrillt in Kaderschmieden und geschlossenen Zirkeln, gönnen links denkenden Freelancern, die ungefragt ihre Ideen des Wandels äußern, die Butter auf dem Brot nicht. Wer den Hass der Linken auf alles was rechts oder rechtskonservativ ist steigern will, muss sich als Linker ohne von Linken genehmigte Lizenz zum freien Denken zu erkennen geben. Dann wird er in einer Form attackiert, die denen rechter Schlägertrupps in nichts nachsteht. Wer profitiert von dieser Unterwanderung? Wer leugnet sie innerhalb der Linken? Die „imperialen Linken“ sprechen sich längst global für „demokratische Kriege“ aus und sind damit der neoliberalen Agenda zu 100 % auf den Leim gegangen. Das kommt von der klebrigen Nähe zur Macht.“

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  3. Markus

    ich kann mir diese Hirnschranke (wir die Guten, Russland böse) von intelligenten Menschen einfach nicht erklären. Mein Onkel, promovierter Physiker, der auch einige Jahre in der USA gelebt hat, ist tatsächlich in der Lage, den WTC7-Einsturz durch Feuer zu erklären. Wer das schafft, kann sich sicher sein, dass ihm eine Anschlussdiskussion erspart bleibt.

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  4. Karsten Montag

    Lieber Paul Schreyer, ich finde es großartig, wie Sie versuchen, mit sachlichen Argumenten in sachlichem Ton Journalisten, die den Mainstream und damit die politische Meinung eines Millionenpublikums formen, von der faktischen Falschheit ihrer öffentlichen Meinungen und Kommentare zu überzeugen. Dahinter steckt die Hoffnung der Aufklärung, dass letztendlich der gesunde Menschenverstand der Propaganda überlegen ist, auch wenn der Diskurs auf den ersten Blick nicht erfolgreich erscheint.

    Denn wenn man die Erwiderungen von Herrn Restle auf Ihre Kritik genau liest, dann stellt sich heraus, dass er den Kern Ihrer Kritik, der geostrategische Hintergrund des Agierens westlicher Außenpolitik, der durch Journalisten wie ihn gedeckt wird, einfach ignoriert. Stattdessen pickt er sich, wie ein rhetorisch gewandter Politiker in einer Talkshow, einzelne Punkte Ihrer Argumentation heraus, überspitzt sie und schwächt Ihre eigentliche Kritik damit scheinbar ab. Im Grunde verhöhnt er Sie und damit alle kritischen Menschen, die diesem offenen Dialog folgen. Er hätte ebenso schreiben können, geostrategische Interessen des Westens gegen Russland seien eine Verschwörungstheorie – die Standardantwort, welche im Mainstream verwendet wird, wenn es argumentativ eng wird.

    Ob diese Ignoranz (geostrategische Interessen sind ein Fakt, siehe „Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ von Präsidentenberater Zbigniew Brzeziński) auf Unwissenheit, Verblendung, Stallorder der ARD oder geschicktem Kalkül basiert, ist letztendlich einerlei. Wirklich wichtig an dem gesamten Vorgang ist, dass Sie als investigativer Journalist vom Mainstream wahrgenommen werden und dass dieser sich auf eine Argumentation einlässt. Denn dadurch werden Sie einerseits von einem größeren Publikum wahrgenommen, und andererseits stellt sich der Mainstream damit bloß. Menschen, welche in der Lage sind, selber zu recherchieren, dem gesunden Menschenverstand zu folgen und damit die Propaganda der westlichen Leitmedien zu durchschauen, erkennen auch den schlechten und schwachen argumentativen Stil von Herrn Restle sofort.

    Die Aufklärung und damit der gesunde Menschenverstand haben die Deutungshoheit der Kirche über die öffentliche Wahrnehmung der Realität zu Fall gebracht. Wir stehen heute vor einer ähnlich gewaltigen Herausforderung. In der Form wie der Buchdruck und die Fähigkeit zu lesen die Weltsicht der Kirche ins Wanken gebracht haben, sind wir mithilfe des Internets prinzipiell dazu in der Lage, das Monopol der Wahrheitsdefinition der Mainstreammedien zu brechen. Es geht nicht darum, einen Dominikaner wie Herrn Restle zu überzeugen, sondern einen stetig wachsenden Anteil der westlichen Bevölkerung darin zu bestärken, die Fakten selber zu recherchieren und ihrem gesunden Menschenverstand mehr zu vertrauen als den sich immer wiederholenden Predigten über die moralische Rechtfertigung aggressiver westlicher Außenpolitik in den westlichen Leitmedien. So gesehen war Ihr Diskurs mit Herrn Restle ein voller Erfolg, zu dem ich Ihnen gratuliere.

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    1. marie

      @karsten montag

      ich schließe mich ihrem kommentar vollständig an.

      ich erinnere dabei an mein staunen als etwa 10jähriges kind, als ich in meiner ddr-schule gelehrt bekam, dass lenin mit einer gruppe von SIEBEN gleichgesinnten anfing, die oktoberrevolution zu planen – und (1962) am tag dieser information durch den lehrer ein ganzes „sozialistisches weltsystem“ entstanden war, in dem ich nun lebte …

      seitdem habe ich viele informationen und erfahrungen gemacht – aber an diese information über den „winzig kleinen ANFANG“ und seine wirkungen daraus, ist als TATSACHE für eine mögliche änderung geblieben … und zumindest für mich besteht die möglichkeit einer wiederholung … es wechseln die zeiten … wie gerade JETZT!!! wieder

      „So gesehen war Ihr Diskurs mit Herrn Restle ein voller Erfolg, zu dem ich Ihnen gratuliere.“

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  5. marie

    “ Merkel unterstützt vorsichtig Putins Kurs in Syrien
    Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 19.05.18 00:10 Uhr

    Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihrem Putin-Besuch erstmals zu erkennen gegeben, dass sie Russlands Rolle in Syrien nicht rundweg ablehnt. “

    da ich heute etwas sehr lange geschlafen habe, ist dies der erste und einzige artikel, den ich bisher gelesen habe … hmmm … sollte ich mich jetzt einem optimismus hingeben … oder ihn in meiner fantasie weiterhin optimistisch nachwirken lassen?

    ehrlich, ich habe ein völlig unberechtigtes, aber extrem starkes optimistisches grundgefühl … das einfach immer wieder das licht der hoffnung weiterleuchten läßt … natürlich begleitet von unendlichen wutstürmen auf dummheit, lüge, intrige, heuchelei, feigheit und humorlosigkeit … die aber glücklicherweise in einer spielerischen gelassenheit aufgehen, um den zeitweise entstehenden hass und ekel KEINERLEI raum zu geben – DEN lasse ich bei deren erzeugern, mögen sie ihn auch in moralischen schleim verpacken … auf dem sie früh oder später dann ja nur selbst ausrutschen können – wenn man ihre schleimspur nicht betritt …

    hmmm … ist es merkel zu rutschig geworden? werden ihr journalisten folgen (herr restle, was meinen sie?) … wie werden die letzten regierungsschritte von merkel kommentiert werden? ist der boden unter putins füßen der einzig friedlich begehbare, wenn man nicht selbst ins rutschen bis zum fall kommen will? sehen dies immer mehr asiaten ein? ist die weisheit des OSTENS nicht viel größer gedacht zu verstehen, als die EINSEITIG „wirtschaftlichen“ gedanken eines menschenverachtenden WESTENS, der von robotern und künstlicher intelligenz als „besseren ersatz“ für „einfache menschen“ träumt – statt von menschlicher schönheit, gesundheit, entfaltung und dessen ermöglichung??? diese gruselige zukunftswelt werden milliarden von menschen nicht unterstützen … es ist nicht die form von „reichtum“ von der sie träumen, wenn sie immer mehr fühlen, was der preis dafür ist – von dem fast nix berichtet wird – der überhört wird … bis sie ihn fühlen …

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  6. Martha

    Hat Herr Restle den Dialog mit Ihnen, Herr Schreyer, schon beendet? Gibt es eine Erklärung, warum er Ihre grundsätzlichen aufgeworfenen Fragen nicht beantwortet? Gibt es Ihrerseits Bemühungen oder Möglichkeiten, wieder in den Dialog einzutreten?

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    1. Paul Schreyer Autor

      Herr Restle hat den Dialog an dieser Stelle beendet. Mich hätte auch sehr interessiert, wie er insbesondere seine Kritik an Prof. Reinhard Merkels Aussagen in Bezug auf die Krim konkretisiert. Doch da kam jetzt keine Reaktion mehr. Ich denke, das spricht für sich.

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