Archiv des Autors: Paul Schreyer

Die Angst vor dem Volksentscheid

Reichstag 2

14. Juni 2018   —   Gegenwärtig bekennen sich, mit Ausnahme der CDU, alle Parteien im Bundestag zu direkter Demokratie als Ergänzung des parlamentarischen Systems. Ob SPD, Grüne, Linke, FDP, CSU oder AfD: Sie alle fordern die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden – zumindest in ihren Programmen. Doch immer, wenn es um eine konkrete Gesetzesinitiative in dieser Richtung ging, scheiterte das Vorhaben bislang. Weiterlesen

Vortrag und Diskussion in Dresden: Wer fürchtet die (direkte) Demokratie?

Angst der Eliten - Sharepic

8. Juni 2018   —   Aus aktuellem Anlass hier ein Hinweis in eigener Sache: Am kommenden Montag, dem 11. Juni werde ich in Dresden einen Vortrag halten zum Thema meines neuen Buches „Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die Demokratie“. Es wird um den Zustand der Demokratie hierzulande gehen, um die Hindernisse für die Einführung von Elementen direkter Demokratie, sowie um die Frage, unter welchen Voraussetzungen Demokratie überhaupt möglich ist.

Mitveranstalter ist der Landesverband Sachsen des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“. Vortrag und Diskussion beginnen um 19 Uhr. Ort: Festsaal im Coselpalais, An der Frauenkirche 12. Weitere Informationen hier, auf der Seite des Vereins.

Fall Babtschenko: Journalismus trifft Behördengläubigkeit

Pressewand Bundeskanzleramt

31. Mai 2018   —   Die „Wiederauferstehung“ des Journalisten Arkadi Babtschenko in der Ukraine hat viele Kollegen im Mainstream kalt erwischt – und offenbart ein Grundproblem: Medien halten die Stellungnahmen staatlicher Behörden des eigenen Landes und befreundeter Länder in der Regel für hinreichend seriös, um sie ungeprüft zu verbreiten. Weiterlesen

„Annexion der Krim“: Prof. Merkel widerspricht Georg Restle

Jazenjuk Obama

29. Mai 2018   —   Im Verlauf meines öffentlich geführten Dialoges mit dem ARD-Journalisten Georg Restle kritisierte dieser die Position des Strafrechtlers und Rechtsphilosophen Prof. Reinhard Merkel, der schon 2014 betont hatte, dass man nicht von einer „Annexion“ der Krim sprechen könne. Restle bezeichnete Merkels Darstellung als „relativierende Einschätzung“, „brandgefährlich“ und „Aufweichung wichtiger völkerrechtlicher Grundsätze“. Meine Bitte, diese Kritik anhand des Textes von Merkel zu präzisieren und zu belegen, ließ Restle unbeantwortet. Ich habe Prof. Merkel darüber in Kenntnis gesetzt und veröffentliche mit seiner Erlaubnis hier seine Reaktion darauf, in der Hoffnung, dass Journalisten wie Restle sachlichen Argumenten gegenüber zugänglich bleiben. Es folgt der Beitrag von Reinhard Merkel. Weiterlesen