„Annexion der Krim“: Prof. Merkel widerspricht Georg Restle

Jazenjuk Obama

29. Mai 2018   —   Im Verlauf meines öffentlich geführten Dialoges mit dem ARD-Journalisten Georg Restle kritisierte dieser die Position des Strafrechtlers und Rechtsphilosophen Prof. Reinhard Merkel, der schon 2014 betont hatte, dass man nicht von einer „Annexion“ der Krim sprechen könne. Restle bezeichnete Merkels Darstellung als „relativierende Einschätzung“, „brandgefährlich“ und „Aufweichung wichtiger völkerrechtlicher Grundsätze“. Meine Bitte, diese Kritik anhand des Textes von Merkel zu präzisieren und zu belegen, ließ Restle unbeantwortet. Ich habe Prof. Merkel darüber in Kenntnis gesetzt und veröffentliche mit seiner Erlaubnis hier seine Reaktion darauf, in der Hoffnung, dass Journalisten wie Restle sachlichen Argumenten gegenüber zugänglich bleiben. Es folgt der Beitrag von Reinhard Merkel. Weiterlesen

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Der Weltgeist und die Intelligenz der Blumen

Blumen

18. Mai 2018   —   Wer sich intensiv mit Politik, Intrigen, Propaganda und Täuschung befasst, der läuft Gefahr, die Welt für einen feindlichen Ort zu halten. Ein Buch von 1907, das gerade neu aufgelegt wurde, lehrt das Gegenteil. Weiterlesen

Replik auf die Antwort von Georg Restle

Putin Merkel

14. Mai 2018   —  Sehr geehrter Herr Restle, es freut mich, dass Sie mir auf meinen offenen Brief geantwortet haben. Vorab: Ich schätze Ihren Einsatz für Bürgerrechte, wie etwa ihre – aus meiner Sicht couragierte – Einschätzung, dass angesichts des neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetzes grundgesetzliche Rechte nun vor allem gegen die eigene Regierung verteidigt werden müssten. Sie schreiben in diesem Zusammenhang sehr nachdrücklich von einem „Aufstand für die Freiheit“. Weiterlesen

Leitmedien als neue Staatspartei

heutejournal

8. Mai 2018   —   Prof. Michael Meyen vom Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung an der Uni München hat mein Buch „Die Angst der Eliten“ rezensiert. Meyen gehört zu den Gründern des 2017 entstandenen „Netzwerks Kritische Kommunikationswissenschaft“, das Herrschaftskritik und Machtanalyse wieder verstärkt zum Gegenstand universitärer Forschung machen möchte. Es folgt seine Rezension. Weiterlesen