Schlagwort-Archive: Lobbyismus

Die Männer hinter Donald Trump

18. November 2016   —   Das Phänomen Trump, das hierzulande in den Medien weiterhin für ungläubiges Staunen und Bestürzung sorgt, kam weder aus dem Nichts, noch ist der Milliardär völlig isoliert im US-Establishment. Ein finanzstarkes Netzwerk von rechtskonservativen Unternehmern hat sich schon vor seiner Wahl mit ihm arrangiert, ihn unterstützt und besetzt nun einige der wichtigsten Posten in der neuen Regierung. Die Trump-Präsidentschaft wird durch dieses autoritäre, marktliberale und gewerkschaftsfeindliche Milieu geprägt werden. Weiterlesen

Die Demokratie des George Soros

30. August 2016   —  Der Multimilliardär George Soros ist ein ebenso schillerndes wie widersprüchliches Phänomen: zum einen der Börsenspekulant, der sein Geld auch damit verdient, im großen Stil auf den Niedergang von Währungen und Volkswirtschaften zu wetten, zum anderen der freigiebige Spender, Intellektuelle und politische Aktivist, der nach eigenen Worten die Demokratie fördern und Menschen in aller Welt zu mehr Freiheit in einer „offenen Gesellschaft“ verhelfen will. Nun sind tausende interne Dokumente der von ihm geführten politischen Stiftungen aufgetaucht, die zeigen, mit welchen Methoden er dabei vorgeht. Die Leitmedien schweigen bislang zu den Enthüllungen. Weiterlesen

Zwischen Lesern und Lobbynetzwerken

Wie die Süddeutsche Zeitung um Deutungshoheit kämpft

4. November 2014   —   Die Debatte um eine zu enge Verbindung von Journalisten deutscher Leitmedien mit transatlantischen Lobbynetzwerken reißt nicht ab. Detailliert äußert sich zu den Vorwürfen nun auch der Außenpolitikchef der Süddeutschen Zeitung, Stefan Kornelius. Stimmen aus der Medienwissenschaft kritisieren seine Stellungnahme. Auch die kürzlich erfolgte Umstellung der Leserforen bei der Süddeutschen sorgt für Kritik. Weiterlesen

Wir sind die Guten

Zur Debatte um die deutsche Verantwortung in der Welt

4. Februar 2014   —   Der Gleichklang ist beeindruckend. Ob Bundespräsident, Verteidigungsministerin oder Außenminister – sie alle fordern zu Beginn des Jahres, beinahe unisono, eine aktivere Rolle Deutschlands. Es sei nicht genug, „Weltpolitik nur zu kommentieren“ (Steinmeier), man solle sich „entschiedener und substanzieller einbringen“ (Gauck) und die Menschen in den Krisenregionen nicht „im Stich lassen“ (von der Leyen). Was steckt hinter dem auffällig einmütigen Vorpreschen in dieser kontroversen Frage? Weiterlesen

Wer lenkt die Dienste?

Zur Verbindung von Geheimdiensten und Finanzindustrie

1. August 2013   —   Besucht man die Webseite der vermeintlich allwissenden NSA, so leuchtet einem zunächst der markige Slogan der Lauschbehörde entgegen: „Unsere Nation verteidigen. Die Zukunft sichern.“ Wer wollte solch offenkundig guten Absichten widersprechen? Zugleich drängt sich die Frage auf, wessen Zukunft hier gesichert wird. Wer ist es eigentlich, der den Dienst beauftragt, die eigene Nation, sowie sämtliche Freunde und Feinde zu überwachen? Weiterlesen

Die Piraten und der Krieg

8. Juli 2013   —   Derzeit ringt die Piratenpartei um eine eigene Haltung zu Militäreinsätzen. Mitte Juli ist dazu eine Konferenz in Potsdam geplant. Deutlich wird, wie sehr die gesamte Debatte noch immer in der Sprache transatlantischer Lobby-Netzwerke gefangen ist, welche nun auch die Piraten umgarnen. Der Kampf um die Deutung der Begriffe und die Besetzung von Positionen ist in vollem Gange. Weiterlesen

Geld aus dem Nichts

18. Dezember 2011   —   Während die weltweite Banken- und Finanzkrise – die derzeit zur „Eurokrise“ uminterpretiert wird – in ihr fünftes Jahr geht, verschwinden Stück für Stück demokratische Spielregeln. Wesentliche Ursachen der Instabilität, wie etwa die private Geldschöpfung, bleiben weiter tabu. Weiterlesen